Gacaca

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Morgens sitze ich bei Jeanne, der Koordinatorin des psychosozialen Bereichs von AVEGA und arbeite an der Übersetzung eines Projektantrags. Gegen neun kommt meine Gastgeberin Astérie herein. Sie hat rote Augen. „Ich gehe wieder,“ sagt sie, „der Vorsitzende des Gacaca hat angerufen, dass ich kommen soll. Heute ist der Prozess gegen den Mann, der meine Tochter getötet hat.“

Es werden nur noch wenige Verfahren vor den Gacaca-Gerichten geführt. Nach dem Völkermord gab es in Ruanda 120.000 Gefangene, die der Beteiligung beschuldigt wurden, und insgesamt bis zu 500.000 Verdächtige. Gleichzeitig gab es in dem kleinen, kriegszerstörten Land kein Gerichtssystem, das eine derartige Menge an Prozessen in absehbarer Zeit hätte bewältigen können.

Die Vereinten Nationen riefen 1995 den Internationalen Strafgerichtshof für Ruanda (ICTR) im tansanischen Arusha ins Leben, an dem gegen die Hauptverantwortlichen des Genozids verhandelt werden sollte. Der ICTR arbeitete außerordentlich langsam, das erste Urteil wurde nach drei Jahren gefällt, bis 2008 waren es 36. Die aktuelle Zahl kenne ich nicht, aber sie wird nicht wesentlich höher liegen.

Organisationen wie AVEGA kritisierten, dass es keine Zeugenschutzprogramme gab und mit den Überlebenden, die vor Gericht aussagten, respektlos umgegangen wurde. 2002 kündigten Überlebendenorganisationen die Zusammenarbeit mit dem ICTR auf, ebenso wie die ruandische Regierung.

Innerhalb von Ruanda wurden ab 1995 Sonderkammern an den nationalen Gerichten eingerichtet. Um sämtliche Verbrechen aufzuarbeiten, die im Zuge des Völkermordes begangen wurden, wurden vier Kategorien von Tätern unterschieden. Kategorie eins bezeichnet Führungspersonen, die den Genozid geplant und organisiert haben oder die sich besonders schwerer Verbrechen wie Mord, sexualisierter Folter und Vergewaltigung schuldig gemacht haben. Ca. 3000 Personen fielen in diese Kategorie, bis 2002 wurden 650 von ihnen zum Tode verurteilt. In die Kategorie zwei fielen ca. 80 % der Täter: die Mitläufer, denen Totschlag oder Körperverletzung mit Todesfolge vorgeworfen wurde und denen lebenslange Haft drohte. In Kategorie drei ging es um schwere Körperverletzungen und in Kategorie vier um Eigentumsdelikte.

Auch wenn die ruandischen Gerichte sehr viel schneller arbeiteten als das ICTR, waren sie angesichts der großen Zahl an Inhaftierten und Verdächtigen nicht ausreichend. Innerhalb von fünf Jahren wurden nur gegen 6% der Inhaftierten Prozesse geführt, bis 2003 fällten die Gerichte 10.000 Urteile.

Um die Menge an ausstehenden Prozessen zu bewältigen, wurden 2002 die „Gacaca“-Gerichte formalisiert und mit der Ahndung von Verbrechen im Zuge des Völkermords betraut. Die Gacaca-Rechtssprechung existierte in Ruanda seit der vorkolonialen Zeit. Gacaca bezeichnet die Wiese zwischen den Häusern einer Gemeinde, auf der die Menschen sich zusammensetzen und Fragen diskutieren, die die Gemeinde betreffen. Traditionell regelten die Gacaca-Gerichte Eigentums- oder Erbangelegenheiten und dienen der Wiederherstellung der sozialen Ordnung. Nach dem öffentlichen Bekenntnis der Schuld und der Bestrafung sollten die Konfliktparteien sich versöhnen und Täter wieder in die Gemeinschaft integriert werden.

An den Gacaca-Gerichten sollten Prozesse gegen Täter der Kategorien 2-4 geführt werden, die also nicht zu den Hauptverantwortlichen zählten. Die Verfahrensabläufe wurden dafür vereinheitlicht, als Strafen können bis zu lebenslange Haftstrafen oder gemeinnützige Arbeiten verhängt werden. Die öffentlichen Anhörungen sollten auch der Aufarbeitung des Genozids unter Einbeziehung aller Betroffenen dienen. Nachdem 2007 die Todesstrafe in Ruanda abgeschafft wurde, können vor den Gacaca-Gerichten auch Vergehen der Kategorie eins verhandelt werden.

Anfangs wurden große Hoffnungen in diese Form der Rechtsprechung gesetzt und die Beteiligung der Bevölkerung war sehr hoch. Inzwischen werden die Gacaca-Gerichte zumindest in der mir vorliegenden Literatur eher kritisch beurteilt. Das Hauptproblem ist die unglaublich hohe Zahl an Tätern und dementsprechend an Gefangenen, mit denen die ruandische Gesellschaft fertig werden muss. „Die Gefangenen essen uns auf.“, sagt Kalisa. Er meint, dass ein armes Land wie Ruanda es kaum finanzieren kann, dass Zehntausende von Männern nicht erwebstätig sind und auf Staatskosten ernährt werden müssen. Um die Zahl der Gefängnisinsassen zu reduzieren, wurden die Anforderungen zur Entlassung erleichtert. Ein Geständnis, geäußerte Reue und eine formale Entschuldigung bedeuten jedoch nicht notwendigerweise eine reale Haltungsänderung.

Inzwischen wurden viele Täter entlassen und Überlebende fühlen sich in den Gemeinden bedroht. Zeugen, die vor Gacaca-Gerichten Aussagen gemacht haben, wurden ermordet. Tausende von Laienrichtern mussten ausgetauscht werden, weil ihnen selbst die Beteiligung am Genozid vorgeworfen wurde. Dennoch habe ich in meinem Umfeld vor Ort nur positive Äußerungen zu den Gacacas gehört und die Situation in Kigali wird im Gegensatz zu der auf dem Land als sicher eingeschätzt. (Sämtliche Informationen stammen aus dem Artikel „Ruanda: Von Wahrheit und Gerechtigkeit“, Bianca Schmolze in: Kein Vergeben. Kein Vergessen – der internationale Kampf gegen die Straflosigkeit, Assoziation A)

Als ich nachmittags nach hause komme, sitzt Astérie am Tisch und isst. Sie hat immer noch rote es Augen. Die Jungen sitzen bei ihr und sehen ernst aus. „Wie geht dir?“ frage ich. „Gut.“, antwortet Astérie. Es ist deutlich, dass sie das Gespräch über ihre Verfassung nicht vertiefen möchte. „Ist der Mann verurteilt worden?“ frage ich. „Ja,“ berichtet Astérie, „zu lebenslänglicher Isolationshaft ohne Besuchserlaubnis. Er hat hier in der Nachbarschaft drei Familien getötet und die Mädchen vergewaltigt.“ Später sagen die Jungen, dass sie zufrieden sind mit dem Urteil. „Das ist schlimmer als die Todesstrafe.“